Österreich schafft nötige Stimmzahl

Die europäische Bürgerinitiative "One of Us" hat in Österreich vorzeitig das Quorum von 14.250 Unterschriften erreicht. Bereits mehr als 15.000 gültige Unterschriften konnten bis Ende April gesammelt werden, gaben die Initiatoren für Österreich, die in der überkonfessionellen "Lebenskonferenz" zusammengeschlossen sind, am Donnerstag bekannt. In den vergangenen Wochen sei "ein sehr deutliches Zeichen der Mobilisierung von Christen und Gemeinden" zu spüren gewesen, hieß es.

Während das "Volksbegehren", das von der EU einen verbesserten Embryonenschutz in der EU-Fördermittelvergabe fordert, in den meisten anderen Ländern Europas noch bis Herbst weiterläuft, können hierzulande Unterschriften nur noch bis zum 9. Mai im Internet abgegeben werden. Bis dahin mobilisiert die "Lebenskonferenz" über die Kanäle ihrer 40 Teilnehmerorganisationen weiter: Man wolle weiter dazu beitragen, damit in Europa insgesamt die erforderliche Marke von einer Million Unterschriften erreicht werde, so die Auskunft.

Um die erste Hürde für eine verbindliche Stellungnahme durch EU-Kommission und -Parlament zu meistern, muss eine Bürgerinitiative neben der Gesamtanzahl von Unterschriften auch nationale Mindestanzahl davon in zumindest sieben Staaten erreichen. Diese zweite Vorgabe dürfte "One of us" aller Voraussicht nach bald gelingen: Österreich ist bereits das fünfte Land, das sein Quorum deutlich erreicht, nach Polen, Italien, Ungarn und der Slowakei. In baldiger Nähe scheint das Ziel derzeit auch in Litauen und den Niederlanden.

Zahlreiche Akteure aus Politik, Gesellschaft und Kirche haben in Österreich bisher ihre Unterstützung von "One of us" bekundet, darunter u.a. Kardinal Christoph Schönborn, Familienbischof Klaus Küng, die Katholische Aktion, der Katholische Laienrat und die Arbeitsgemeinschaft katholischer Verbände. Eine Online-Eintragung mit Angabe von Name und Pass- oder Personalausweisnummer ist noch bis Donnerstag, 9. Mai unter www.lebenskonferenz.at möglich.